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Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement in Corona-Zeiten

Die Corona-Pandemie erfordert soziale Distanz – mit gravierenden Auswirkungen auf alle Beteiligungs- und Engagementformen, die von der persönlichen Begegnung leben. Umfragen und Diskussionsforen versuchen der aktuellen Situation auf den Grund zu gehen. Neue Engagementformen wie auch gesetzeskonforme Verfahrensregeln versuchen die negativen Auswirkungen zu überwinden. Hier eine kleine Übersicht mit weiter führenden Links (mit einem Dank an den Blog Partizipendium [https://partizipendium.de] für zahlreiche Hinweise):

Das Berlin Institut für Partizipation hat eine Online-Befragung zu „Partizipation in Zeiten von COVID-19“ durchgeführt. Wesentliche Ergebnisse in Stichworten: „Beteiligung steht (weitgehend) still“, „Beteiligungsdienstleister hart getroffen“, „Nur digital geht es nicht“, „Keine Zeit verlieren“ und „Neue Teilhabestrukturen schaffen“. Die komplette Studie kann hier heruntergeladen werden …

Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat ein Diskussionsforum zum Thema „Demokratie und Bürgerbeteiligung im Schatten der Pandemie“ eingerichtet, um aus der Krise politische Lehren für den demokratisch angemessenen Umgang hiermit und für künftige Herausforderungen zu ziehen. Hier geht es zum Diskussionsforum …

Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement hat ebenfalls ein Diskussionsforum zum Bürgerschaftlichen Engagement in Corona-Zeiten eingerichtet, das sich vor allem an zivilgesellschaftliche Organisationen richtet. Es wird um Beiträge zu folgenden Leitfragen gebeten: „Digitalisierung: Chance in Zeiten der Corona-Krise?“, „Was sind die derzeit größten Herausforderungen für Ihre Organisation?“, „Ihr aktueller Arbeitsalltag: welche Tools finden in Ihrer Organisation Anwendung?“ Hier geht es zum Forum …

In Hannover wurde aus der Nachbarschaft das Nachbarschaftsmagazin „Rufweite“ ins Leben gerufen – als analoger Weg, um der räumliche Trennung und gesellschaftlichen Isolation entgegenwirken. Hier geht es zur Website des Magazins …

Bei Beteiligungsverfahren werden ebenfalls aktuell Alternativen erprobt: Hessen Mobil hat einen ausgefallenen Infomarkt zum Ersatzneubau für eine Hochstraße und Brücke ins Internet verlagert – mit mehreren kurzen Videos, die verschiedene Aspekte des Vorhabens erläutern und wie die Beteiligung hier weiterhin stattfinden kann. Hier der Linke zur Online-Infomesse …

Die Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie“ entworfen, mit dem gewährleistet werden soll, dass Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung auch unter den erschwerten Bedingungen durchgeführt werden können. Der Gesetzentwurf, der von den Koalitionsfraktionen im Bundestag eingebracht werden wird, ist hier zu finden …

Die Kölner Stadtverwaltung hat sich ebenfalls mit „Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie“ befasst und hierzu eine Mitteilung an den Stadtentwicklungsausschuss und die Bezirksvertretungen gegeben, die hier aus dem Ratsinformationssystem heruntergeladen werden kann …

[Foto: Dieter Schöffmann]

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