Evaluation der Bonner Leitlinien Bürgerbeteiligung und ihrer Anwendung

Bild: Verkehrsschild - Zeichen geradeaus: "Bürgerbeteiligung" - Abbiegung nach rechts - Text rot durchkreuzt: Politikverdrossenheit
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Die Stadt Bonn hat sich 2014 „Leitlinien Bürgerbeteiligung“ gegeben, deren praktische Umsetzung kürzlich evaluiert wurde. Bei allen Unterschieden in der konkreten Prozess- und Gremienausgestaltung bietet der im April 2020 veröffentlichte Ergebnisbericht auch für Köln interessante Erkenntnisse, die auch aus dem Vergleich mit Referenzstädten (Darmstadt, Dortmund, Heidelberg, Mannheim und Wiesbaden) gewonnen wurden. Unter anderem:

Auch dort gibt es das Spannungsverhältnis zwischen guten und ausreichend zügigen sowie verlässlichen Entscheidungen für die Stadtentwicklung einerseits und dem Wunsch nach umfassender Beteiligung, die eine Erhebung aller verfügbaren Informationen für eine Abwägung unterschiedlicher Interessen ermöglichen soll.

Hervorgehoben wird die erforderliche und immer wieder neu zu reflektierende Haltung gegenüber Bürgerbeteiligung bei allen Akteuren aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft: Aufgeschlossenheit gegenüber Beteiligung mit einer Einsicht in die Notwendigkeit und die Möglichkeiten zur Verbesserung von Entscheidungen, gleichzeitig aber auch eine Klarheit über Grenzen der Beteiligung in Entscheidungsprozessen (Erwartungsmanagement) und eine Akzeptanz einmal getroffener politischer Entscheidungen.

Der Evaluationsbericht kann als PDF-Datei aus dem Bonner Ratsinformationssystem hier heruntergeladen werden …

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