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Ratsentscheidung zur Öffentlichkeitsbeteiligung – Interview mit Dr. Rainer Heinz

Porträt Dr. Rainer Heinz
Screenshot

Dr. Rainer Heinz ist Leiter des Referates für Strategische Steuerung der Stadt Köln und Leiter des Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung (gesamt). Wir haben ihn um seine Einschätzungen zur Ratsentscheidung gebeten:

KFA: Was hat der Rat aus Ihrer Sicht im Wesentlichen beschlossen?

Dr. Heinz: Der Rat hat die Entwicklungs- und Testphase zur Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung beendet und sich mit Verstetigung und Ausbau zu Systematischer Öffentlichkeitsbeteiligung als dauerhafter Bringschuld von Verwaltung und Politik bekannt. Das ist ein riesiger und für unsere Beteiligungskultur bedeutsamer Schritt!

KFA: Welche spannenden Herausforderungen werden sich hieraus für die nächsten Jahre ergeben?

Dr. Heinz: Beteiligungsverfahren nach den Leitlinien für Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung werden zur Routine statt zur Ausnahme werden müssen. Dies wird insbesondere durch die Erweiterung auf das Handlungsfeld Mobilität eingeleitet. Wir müssen quasi „massentauglich“ werden.

KFA: Wenn dieser Beschluss so umgesetzt und die Herausforderungen so angenommen werden: Was wird Ende 2025 in Köln anders sein? Wie sieht dann die Beteiligungskultur in Köln aus?

Dr. Heinz: Kurz gesagt: Qualifizierte Beteiligungsverfahren sind „Normalität“ geworden. Sie müssen nicht mehr erkämpft werden. Alle Akteure kennen und schätzen die Vorteile und wissen, mit den Herausforderungen und Hürden umzugehen. Manchmal gibt es zwar unterschiedliche Vorstellungen, was genau in einem Fall das „richtige Beteiligungsverfahren“ wäre, aber das ist dann keine Systemfrage mehr.

Das klingt heute vielleicht noch wie ein Traum aber ich bin fest überzeugt, dass wir das schaffen können und der jetzige Schritt rückblickend ein wichtiger Meilenstein dafür ist.

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