Der im Dezember 2018 eingesetzte „Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung“ hat in seiner letzten Sitzung im Februar 2023 einhellig seine Auflösung in der bestehenden Form beschlossen. Die Dreiteilung des Gremiums in einen stadtgesellschaftlichen, Verwaltungs- und Politikteil erschien in der letzten Zeit immer weniger funktional. Dies lag unter anderem daran, dass es mit der neuen Ratsperiode seit 2021 mit dem Ratsausschuss für „Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden“ einen Fachausschuss für strategische bzw. Grundsatzfragen der Bürgerbeteiligung und des bürgerschaftlichen Engagements gibt.

Vor diesem Hintergrund wurde nach ausgiebiger Beratung im Beirat beschlossen, dem Rat der Stadt Köln zu empfehlen, ein stadtgesellschaftliches Beratungsgremium zu Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung einzusetzen, das bei dem Beteiligungsausschuss angesiedelt ist.

Auf der Grundlage des entsprechenden Ratsbeschlusses gibt es seit dem 1. März 2023 dieses Beratungsgremium, das am 8. März zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkam. Die Mitglieder dieses Gremiums sind weitgehend identisch mit dem stadtgesellschaftlichen Teil des ehemaligen Beirats.

Die Sitzungen des Stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung (kurz: Beratungsgremium ÖB) sind öffentlich. Sie sind herzlich eingeladen, diese Sitzungen zu besuchen und so die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung hautnah als Gast zu verfolgen. Die Einladungen und Niederschriften der Sitzungen werden jedenfalls im Beteiligungsportal der Stadt Köln veröffentlicht.

Dort finden Sie auch alle Unterlagen zu den Sitzungen der Vorgängergremien „Beirat“, „Arbeitsgremium“ und „Konzeptionsgremium“.

[ds]