KFA Neuigkeiten

Wie ein Bienennest, in das gestochen wurde

Rafael Struwe (SPD), Vorsitzender im Ausschuss für Umwelt und Grün und Mitglied im Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung, berichtet im Interview über seine Erfahrungen nach einem Jahr „Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung“

Lieber Herr Struwe, seit 2017 sitzen Sie schon im Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung. Damals hieß die Runde aus Mitgliedern aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft noch Arbeitsgremium und hatte das Ziel, die Entwicklung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Köln zu begleiten. Was war damals ihre Motivation, mitzumachen?

Das war ein Mix aus fachlichem Ruf und persönlichem Interesse. Die SPD-Fraktion wurde aufgefordert, zwei Personen zur Teilnahme an dem Gremium zu benennen. Damals saß ich noch im Ausschuss Stadtentwicklung. Bürgerbeteiligung war für mich ein interessantes und wichtiges Thema. Darum habe ich mich zur Teilnahme gemeldet.

Nun sind Sie Vorsitzender im Ausschuss für Umwelt und Grün, eines der zwei Pilotausschüsse. Das Beteiligungsverfahren „Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025“ wurde vom Ausschuss ausgewählt, um daran die Leitlinien zu testen und ist mittlerweile abgeschlossen. Wie zufrieden sind Sie mit dem Beteiligungsprozess?

Ich habe versucht, an möglichst vielen Veranstaltungen teilzunehmen, und war begeistert, mit wie viel Elan die Verwaltung das Thema angegangen ist. Spannend fand ich, dass das Thema Friedhöfe überraschend viel Aufmerksamkeit bekommen hat. Ich wurde von vielen Bürger/-innen auf den Beteiligungsprozess angesprochen und es gab ja auch einen Protest im Nachgang zur Friedhofswoche. Es war wie ein Bienennest, in das gestochen wurde. Und das meine ich nicht im negativen Sinne, sondern als Metapher dafür, dass es gelungen ist Menschen erfolgreich für ein Thema zu aktivieren, das auf den ersten Blick eher trocken und wenig konfliktbeladen wirkt. Das Beteiligungsverfahren fand ich insgesamt gut gelungen. Ich hatte den Eindruck, dass alle Seiten zu Wort kommen konnten. Die Ängste, dass der Friedhof zum Rummelplatz wird, konnten beseitigt werden. Im Ergebnis ist herausgekommen, dass die Friedhöfe sich in bestimmten Bereichen weiterentwickeln werden.

Wie bewerten Sie das Pilotprojekt bisher, insbesondere aus Perspektive der Politik?

Ich glaube, der Lernprozess ist noch im Gange. Politik und Verwaltung müssen immer noch lernen, Bürgerbeteiligung mit einem neuen, weniger formalisierten Blickwinkel anzugehen. Es geht darum, einen Prozess von Austausch und Meinungsbildung zu kanalisieren, der für alle Seiten etwas bringt: Für Bürger/-innen, die sich einbringen wollen. Und für Politik und Verwaltung, die irgendwann auch zu Beschlüssen kommen wollen. Ich denke, wir sind da auf gutem Wege!

Was wünschen Sie sich von der zweiten Hälfte der Pilotphase?

Am Ende eines Pilots sollte man immer konstruktiv und selbstkritisch Bilanz ziehen: Was hat geklappt? Was hat nicht geklappt? Und im Anschluss schauen, ob es Nachjustierungsbedarf gibt, z.B. im Hinblick auf die Leitlinien oder die Ressourcenausstattung des Büros. Denn Ziel ist es jedenfalls aus meiner Sicht, das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung in ein dauerhaftes Instrument umzuwandeln.

Was sollte denn unbedingt noch ausprobiert werden, um das Pilotprojekt mit möglichst wertvollen Erkenntnissen zu beenden?

Eine Frage, die mich besonders interessiert, ist: Wie bekommt man es hin, Menschen anzusprechen und in Prozesse einzubinden, die sonst eher beteiligungsfern sind? Es bringt ja nichts, wenn es am Ende immer ähnliche Bevölkerungsschichten sind, die sich beteiligen.

Vielen Dank für das Gespräch, Herr Struwe!

Das Interview wurde geführt von Lara Kirch, Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.