Der Verein Abstimmung 21 setzt sich auf Bundesebene für mehr direkte Demokratie ein. Da es in Deutschland bisher keine bundesweiten Volksentscheide gibt und die Bundesparteien sich dafür nur am Rande einsetzen, versucht die Initiative mit bundesweiten Abstimmungen auf diese politische Möglichkeit aufmerksam zu machen. Erstmals führte der Verein eine bundesweite Pilotabstimmung im Jahr 2020 durch. Für die Probeabstimmung wurden von den Teilnehmenden die folgenden acht Themen ausgewählt: Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12€, verpflichtendes Lobbyregister, bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel: spenden statt verschwenden, ökologische Landwirtschaft, kein Fracking, bundesweite Volksabstimmung. Im darauffolgenden Jahr 2021 wurde dann die 1. Bundesweite Volksabstimmung durch die Initiative veranlasst. Gewählt wurde zu den Themen: Widerspruchsregelung bei der Organspende, keine Profite mit Krankenhäusern, Volksabstimmung auf Bundesebene, Klimawende 1,5 Grad. Für die Abstimmung hatten sich 344.556 Personen angemeldet und 160.076 Personen haben teilgenommen. Die Ergebnisse können unter diesem Link eingesehen werden …
Die Initiative hat nun zur 2. Bundesweiten Volksabstimmung für dieses Jahr aufgerufen. Bis zum 31.03.2023 können über die Website Themen eingereicht werden. In den Monaten April und Mai werden die Themen gewählt und von Juni bis Juli ausgearbeitet. Die Abstimmung findet im September 2023 statt und die Ergebnisse sollen am 31. Oktober 2023 veröffentlicht werden.
Da es sich nicht um eine staatlich organisierte Volksabstimmung handelt, wird zum Mitmachen eine Anmeldung benötigt. Diese wird zur Zustellung der Wahlunterlagen benötigt. Für weitere Informationen und zur Anmeldung folgen Sie diesem Link …
[SJ]