Ende 2021 soll in Köln erstmals ein sogenannter Bürgerrat aufgestellt werden. Es handelt sich hierbei um ein Format der Öffentlichkeitsbeteiligung, das in erster Linie zur Konsensfindung in grundsätzlichen oder richtungsweisenden Fragen der Kommunalpolitik dient. Die methodische Besonderheit dieses Formats liegt darin, dass die Teilnehmenden aus der Stadtbevölkerung ausgelost werden. In den letzten Jahren sind solche Bürgerräte deutschlandweit und international verstärkt eingesetzt worden.
Die Anwendung des Losverfahrens im Kontext der Öffentlichkeitsbeteiligung verfolgt drei wesentliche Ziele:
Inklusion solcher Bevölkerungsgruppen, die tendenziell unterrepräsentiert sind bzw. aus verschiedenen Gründen auf Beteiligung verzichten
Bereitstellung eines möglichst diversen Inputs zu ausgewählten stadtpolitischen Fragen von allgemeinem Interesse
Unterstützung gewählter Institutionen bei der Konsensfindung insbesondere in Fragen, deren Lösung einen gesellschaftlichen Kompromiss erfordert
Die Rolle der ausgelosten Teilnehmenden besteht darin, in einem kollektiven Prozess Empfehlungen zum gegebenen Sachverhalt zu formulieren. Ihre besondere Befähigung hierzu besteht gerade nicht in ihrer fachlichen Expertise – die ihnen extern zur Verfügung gestellt werden soll – sondern in der Diversität ihrer Lebenswelten, der eine nachhaltige Stadtpolitik gerecht werden möchte.
Für den ersten Kölner Bürgerrat steht das Thema noch nicht abschließend fest. Sondierungen hierzu sind im Gange. Die Absicht ist jedoch, das Konzept der Bürgerräte als verfügbare Methode der Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln zukünftig fest zu etablieren.
Aktuell formiert sich eine stadtgesellschaftliche Initiative, die den ersten Kölner Bürgerrat ehrenamtlich organisieren wird. Die Möglichkeit zur Mitarbeit in jeglicher Form steht allen Kölner*innen ausdrücklich offen.
Interessierte können sich gerne an Herrn Thomas Leszke wenden unter thomas.leszke@gmail.com.
Autor: Thomas Leszke
Hier sind Materialen aus der Praxis zum Thema „Bürgerräte“ zu finden …